Aufbruch Mittelstand Partei / Aktuelles und Historie

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19.08.04 21.08.04 AMP in der Duisburger Innenstadt

Am 21. August in der Zeit von 10.00 - 21.00 Uhr finden Sie den AMP-Infosstand in der Duisburger-Innenstadt. In Nähe, der noch stehenden Mercatorhalle, und der Weltkugel. Kommen Sie zu uns und reden Sie mit uns. Eine Bürgerbefragung "Was wollen die Duisbuger" findet statt.

13.08.04 Hartz IV: DGB
will nicht mehr
zu Demos aufrufen

Für Sie gelesen:

DIHK-Chef Braun warnt
vor weiteren Änderungen

Nach den Korrekturen der Bundesregierung an der Hartz-Reform will der Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nicht zu weiteren Demonstrationen aufrufen. Unterdessen hat der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Ludwig Georg Braun, die Bundesregierung vor weiteren Korrekturen am Hartz-IV-Reformpaket gewarnt. Derweil dauerten die Proteste an.

Den kompletten Artikel finden Sie beim ZDF-Online: http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/4/0,1367,POL-0-2178532,00.html

05.08.04 SPD-interner Kettenbrief
ruft offenbar zum
Kanzler-Sturz auf

Für Sie gelesen:

Bericht: Wut über Sozialabbau an der Basis - Gewerkschaften distanzieren
sich erneut von Reformpolitik

An der SPD-Basis brodelt es: Nun soll ein elektronischer Kettenbrief - von Parteimitgliedern aus Wut über die Reformpolitik verbreitet - offenbar ungeniert zum möglichst schnellen Sturz von Bundeskanzler Schröder aufrufen. Mit dem "Alarmruf" solle auf die SPD-Kandidaten der anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen eingewirkt werden, damit sie sich zur Ablehnung der Agendapolitik bekennen

Den gesamten Artikel finden Sie beim ZDF-Online:
http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/7/0,1367,POL-0-2150887,00.html

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Wir haben uns bereits dazu geäußerte, das die Politik, die zur Zeit gemacht wird nicht die Zustimmung von AMP findet. Wäre es anders, dann wäre AMP nie gegründet worden. Was dem Volk an Reformen zugemutet wird ist nicht mehr tragbar. Aber was fast noch schlimmer ist, mangelnde Transparenz scheint dazu zu führen, dass sich immer mehr Bürger-/innen von verschiedenen Strömungen an der Nase herumführen lassen.
Wäre es nicht angebracht den Bürgern klarzustellen wie es um Deutschland wirklich bestellt ist? Und vor allem, den Bürgern erst einmal vernüftige Lösungen zu präsentieren, bevor man den Kanzler stürzt? Sind die, die den Sturz angeblich fordern, denn überhaupt in der Lage diese Lösungen zu finden? Sind die, die den Sturz fordern nicht maßgeblich an der jetztigen Misere selber beteiligt?

Und noch mehr Fragen:

Ist der Kanzler wirklich an allem Schuld? Gab es nicht in der Vergangenheit immer wieder Punkte, wo auch der Bundeskanzler anders dachte?

Herrscht zur Zeit (oder schon länger?) nicht ein gefährliches Ränkespiel in den eigenen Reihen der SPD? Sind die Gewerkschaften denn wirklich in der Lage richtig zu urteilen und zu handeln?

Es ist Zeit für frischen Wind und gesunde Lösungen in Deutschland. Vielleicht sind gerade dazu neue Parteien besser geeignet?

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