Aufbruch Mittelstand Partei / Aktuelles und Historie

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21.04.06 Union wagt Tabubruch bei Hartz IV

Der Wahnsinn hält uns fest umklammert, anders kann man es ja wohl jetzt nicht mehr bezeichnen. Da wird nun tatsächlich nachgedacht ALGII zu kürzen, etwas was man sich vor kurzem noch nicht hätte träumen lassen. Und warum das Ganze? Weil es immer mehr ALGII Empfänger gibt die für die Kassen nicht mehr tragbar sind. Und es wird jeden Tag immer mehr ALGII-Empfänger geben. Diese Empfänger sind oft Haus gemacht und es liegt auch nicht nur daran das keine Arbeit mehr da ist, sondern es liegt an der nicht mehr vertretbaren Politik sowie an dem Verhalten der Banken das es so ist und nicht anders. Die Situation war schon lange zu erkennen. Aus diesem Grund bestreikte ich ja z. B. eine Bank und alles lachte, als daraus später eine Partei wurde die auch in den Stadtrat kam, da blieb dann wohl einigen das Lachen im Halse stecken. Leider jedoch haben kleine Parteien so gut wie keine Lobby und können sich Fransen an den Mund reden, es wird von den Medien totgeschwiegen, oder aber die guten Lösungsansätze und erarbeiteten Schritte schreiben sich mal wieder die großen Parteien auf die Fahne. Die Bürger-/innen die nicht bereit sind mehr als Zeitungsheadlines zu lesen oder Nachrichten zu schauen, bleiben darüber natürlich uninformiert. Die Mechanismen von ALG II bzw. wie es zu so vielen Arbeitslosen in diesem unserem Land kommt sind einfach zu durchschauen, aber wer möchte es schon wissen? Vielleicht wachen ja nach und nach einige Menschen auf und werden, wenn es ihnen jetzt noch mehr an die Geldbörse geht, anfangen nachzudenken und mitzumachen?

Deutschland spart sich kaputt

Die Sparpolitik in Berlin gleicht mittlerweile der Sparpolitik eines Gruselkabinetts. Experten wissen, Experten meinen, Experten raten. Welche Parameter legen diese Experten zugrunde? Welche tatsächlichen Einblicke haben die Experten in den realen der Alltag der Bürger/innen, der kleinsten und kleinen Unternehmen, die tragende Wirtschaftssäule Deutschlands, die sie jeden Tag weiter vernichten?

Politisch hausgemachte Armut in Deutschland

Deutschland schafft sich seine ALG II Empfänger zum größten Teil selbst. Wie das funktioniert? Hier mal ein paar kleine Kostproben:

2,8 Milliarden Euro und niemand will sie haben?

Im Jahr 2002/2003 legten wir Bundestagsabgeordneten in Berlin eine Studie über Schwarzarbeit im Internet vor. Wir entdeckten damals ein Loch von 2,8 Milliarden Euro und legten ein Konzept vor wie dies zu verhindern sei. Dieser Hinweis stieß in Berlin bei einigen Politikern auf freudiges, ablehnendes Lachen, bei anderen wiederum auf starkes Interesse. Auf so starkes Interesse das man die Studie samt Lösung gerne gehabt hätte, jedoch Ross und Reiter der Studie verschweigen wollte. Damals waren diese 2,8 Milliarden Euro fast der Betrag der den Krankenkassen fehlte. Na was soll, es die Studie gammelt in unseren Schreibtischschubladen weiter vor sich in. Wie können sich auch kleine Bürger erdreisten so eine gewaltige Studie aus eigen Stücken zu erstellen? Hat man nicht selber die Idee könnte es ja passieren das tatsächlich eine Konkurrenz ins Gehege kommen könnte, oder? So scheint man wohl in Berlin zu denken und auch andern Ortens in den etablierten Parteien.

Finanzpolitik die Arbeitsplätze kostet

Zum ich weiß nicht wievielten mal ich das mittlerweile schreibe und ich bitte einmal genau mit zu überlegen.

Der größte Anteil der Arbeitsplätze in Deutschland kommt aus dem Kleinst- und Kleinstand. Dies sind die Betriebe die eine Anzahl von 0 – 49 Arbeitsplätzen bereitstellt. Nur 2% aller Arbeitsplätze in Deutschland kommt tatsächlich aus den Großunternehmen. Genau diese Großen aber sind es auf die sich bedauerlicherweise fokussiert wird, ein eklatanter Fehler. Die Kleinen sind der größte Arbeitgeber Deutschlands auf diese ist der Fokus zu legen. Etwas was die Aufbruch-Mittelstand-Partei nun seit Jahren tut. Und dabei ist festzustellen das z. B. die Finanzpolitik einen großen Teil Schuld am Kollaps der kleinen Unternehmen trägt. Während die Großunternehmen in die Lage versetzt werden die tollsten Steuerjonlagen hinzulegen, werden die kleinen Unternehmen für wenige Euro dicht gemacht. Unternehmer die nicht in der Lage sind ihre z. B. Umsatzsteuer fristgerecht zu bezahlen, auch wenn es noch so transparent zu begründen ist, werden gepfändet und dann von den Banken schachmatt gesetzt. Z. B. schuldet ein Unternehmer 3000,00 Euro Umsatzsteuer und bittet um Stundung so wird ihm diese nicht gewährt. Hat dieser Unternehmer einen Betrieb z. B. mit 15 Mitarbeitern und weißt darauf hin, dass im Falle einer Pfändung diese Arbeitsplätze inklusive seiner eigenen und die Existenz seiner Familie verloren geht, so ist das kein Argument für die Finanzämter. Das Unternehmen wird plattgemacht, und das Endresultat tausende von Euro müssen jetzt aus Kommunal-, Landes- und Bundeskassen bereitgestellt werden um alle Betroffenen am Leben halten zu können. Anstatt eine Stundung oder Ratenzahlung von 3000,00 Euro zu akzeptieren. Wenn das kein Wahnsinn ist, dann möge der geneigte Leser/in mir mal sagen was es sonst ist.

Durch diese und viele weitere unsinnige Verfahrensweisen verlieren in Deutschland in Spitzenzeiten bis zu 3000 Menschen täglich ihre Arbeit und geraten in ALGII. Ein übriges kommt durch die Banken hinzu, die Arbeitgeber der Nation bekommen keine vernünftigen Handlungsspielräume mehr bei den Banken. Selbst Unternehmen die noch Gewinne haben bekommen oft keine Dispolinien mehr, keine öffentlich geförderten Darlehen usw.. Hier hat die Politik keinen Einfluss, aber wenn es darum geht wie z. B. bei der Abwicklung der ehemaligen DDR Banken, da wurde das Geld mit vollen Händen in die bundesdeutschen Banken, die diese DDR Banken übernahmen geschüttet. Wie ein Artikel vom Tagesspiegel darstellte handelt es sich um Gelder in Höhe von fast 200 Milliarden Euro. Dazu mal ein interessanter Link Hier bitte klicken

Viele Punkte könnte ich hier und heute noch hinzufügen die Fakt im Alltag Deutschlands sind. Nur soviel ich persönlich habe Angst in einem solchen Land, wo alles aber auch wirklich alles auf die Bürger abgewälzt wird alt zu werden.

Und die Renten

Schauen wir uns doch die Renten an, statt mehr werden die bei steigenden Kosten immer weniger. Ich habe nicht schlecht gestaunt als ich mir vor einigen Tagen den Rentenbescheid meiner Mutter aus 2003 ansah. So wie es jetzt läuft darf es nicht weitergehen, aber wie kann es weitergehen? Nur gemeinsam mit allen Bürgern und mit einer neuen, vernünftigen Politik mit neuen vernünftigen und noch nicht verbogenen Politikern, mit Praktikern die den Alltag und die Probleme aus eigenem Erleben kennen, die so nicht mehr weitermachen wollen und bereit sind sich einzubringen ist Deutschland vielleicht noch zu retten.

Und deshalb mein viel leicht jetzt auch bedauernswerter Appell an alle die mal nachdenken, machen sie mit bei „Gemeinsam – Nicht einsam“ und kommen sie zur AMP http://www.aufbruch-mittelstand-partei.de und versuchen sie gemeinsam Lösungen zu finden und zu erreichen.

21.12.04 1 629 000 neue Arbeitsplätze für Mütter

Eine wunderbare Vision?

2006 ist Bundestagswahl, da muss man sich ja einiges einfallen lassen und den Bürgern-/innen aufzeigen was so alles möglich ist. Was man bereit ist für sie zu schaffen, da ist es dann auch nicht schwer sich Arbeitsplätze zu erträumen. 1 629 000 Arbeitsplätze für Mütter in Deutschland. Arbeitsplätze auch für Frauen die derzeit noch Sozialhilfe empfangen. Das könnte sinkende Ausgaben für die kommunalen Kassen, steigende Steuereinnahmen, die Schaffung von Krippen und Kindertagesplätze und noch so vieles mehr bedeuten.

Die Vision hat einen Namen TAG

Diese Vision hat einen Namen „TAG = Tagesbetreuungsaufbaugesetz“. Sicher, es ist wichtig das Mütter, die arbeiten gehen möchten dies auch tun können. Dafür bedarf es aber auch der Arbeitsplätze für die Mütter.

Dafür hat unsere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jungend eine gute Antwort. Baut man Krippen-, Kindertages- und Hortplätze auf braucht man dafür Mitarbeiter und die zahlen wieder in die Sozialkassen ein. Und die Mütter deren Kinder betreut werden bringen nochmals viel, viel Geld in die Kassen. Nur, wo kommen die Arbeitsplätze her? Na ja, 429 640 Arbeitsplätze will Frau Schmidt für einen bedarfsgerechten Ausbau der Krippen, Kindergärtem und Horte schaffen. Wer will daran zweifeln, dass ihr das bis zum Jahr 2010 gelingen wird? Und, mit welchen Mitteln?

Eltern kämfen um Kindergartenplätze

Auf kommunaler Ebene bekommen wir derzeit mit, wie Eltern um den Erhalt der Kindergärten kämpfen. Kirchen haben kein Geld mehr diese zu erhalten und die Kommunen werden um Hilfe gebeten. Kommunen deren Kassen leer sind.

Logisch und vernünftig wäre es, ein Projekt zu realisieren wo beides realistisch Hand in Hand läuft. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Möglichkeit der Kinderbetreuung.

Anfrage bei 20 Duisburger Unternehmen

Wir haben gestern einmal bei 20 Duisburger Unternehmen angefragt ob Sie ab dem nächsten Jahr Mitarbeiter einstellen werden. Resultat: Fehlanzeige. Keines der Klein- und Mittelständischen-Unternehmen sah sich in der Lage weitere Arbeitsplätze bereitstellen zu können. Es fehlt an Aufträgen und Einnahmen. Zu sehr drücken weitere Lasten von vielen Seiten genau auf diese Gruppe.

Die tragende Wirtschafssäue bricht

Die tragende Wirtschaftssäule ist diese immer weiter einbrechende Gruppe von Arbeitgebern. Diese Zielgruppe, die in Deutschland zur Zeit noch auf ca. 3,3 Mio. geschätzt wird verschwindet immer mehr. Verluste dieser Unternehmen führt zu immer weiteren Verlusten von Arbeitsplätzen und Schaffung von Sozialfällen. Deshalb ist es sehr kurz gedacht den Müttern dieses Landes eine Vision aufzuzeigen, eine Vision die zwar schön und realisierbar wäre, die jedoch stark abhängig vom Erhalt und der Schaffung von Arbeitsplätzen ist.

Bürger-/innen brauchen Arbeit jetzt

Deutschland braucht keine fiktiven sondern reale Arbeitsplätze. Das wissen die Bürger-/innen dieses Landes lassen und die lassen sich nicht mehr so leicht in die Irre führen.

AMP setzt sich ein für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Für den Erhalt der wichtigsten Wirtschaftssäule Deutschlands – den kleinen und mittelständischen Unternehmen. Hier sind die Arbeitsplätze zu finden die Deutschland braucht. Hier können Arbeitsplätze nur geschaffen und erhalten werden indem man schnelle und rasche Lösungen findet und keine Visionen die in weiter Ferne liegen. AMP arbeitet gemeinsam mit den Betroffenen an diesen Lösungen.

Machen Sie aktiv mit oder sagen Sie uns Ihre Meinung zu dem Vorstehenden.

Gemeinsam – Nicht einsam AMP

Treten Sie mit uns in Kontakt AMP „Aufbruch Mittelstand Partei“
Telefon: 0203 / 33 56 15
Fax: 0203 / 608 65 23
Email: info@aufbruch-mittelstand.de

djs

06.11.04 Fraktionsbündnis AMP/FDP in Duisburg

Heute möchten wir unseren Wählern-/innen, sowie den Bürgern-/innen der Stadt Duisburg und darüber hinaus, erklären was es mit dem Fraktionsbündnis auf sich hat und ob wir denn tatsächlich so gleich geschaltet sind.

1. Unterschiede?

Die politische Arbeit sowie Programminhalte der AMP, und damit einhergehend die Lösung politischer Aufgaben, sind in vielerlei Hinsicht unterschiedlich zur FDP. Sonst bräuchte es uns auch gar nicht zu geben.

2. Klein-/Mittelstand und Mittelschicht

Richtig ist, dass die AMP sich als einen ihrer Schwerpunkte in der Politik, der Probleme des Klein- und Mittelstandes annimmt. Dabei sehen wir diese Gruppe nicht nur in der Zielgruppe der Unternehmer-/innen, sondern auch in den unterschiedlichen Schichten unserer Bevölkerung. Wer uns schon kennt, der weiß wie das zu verstehen ist.

Fast alle Probleme in der heutigen Gesellschaft haben ein Kernproblem und das heißt mangelndes Geld. Dort wo kein Geld mehr vorhanden ist entstehen Probleme. Probleme in vielen Bereichen unserer Gesellschaft und unseres Sozialsystems. Besonders betroffen sind in Deutschland die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer in den klein- und mittelständischen Unternehmen. Aus diesem Bereich resultiert die größte Arbeitslosigkeit. Und das obwohl genau dieser Bereich mehr als 2/3 aller Arbeits- und Ausbildungsplätze in Deutschland bereitstellt. Leider scheint das den wenigsten Bürgern-/innen bis heute bewusst zu sein. Wir arbeiten hier an einer Bewusstseinsförderung. Dazu gehört auch, das eines der gefährlichsten Feindbilder in der Gesellschaft verschwinden muss: Das Feindbild „Arbeitgeber – Arbeitnehmer“.

Nicht die kleinen- und mittelständischen Unternehmen sind es die ihre Mitarbeiter immer weiter aussaugen und unter Druck setzen.

Wir brauchen genau diese kleinen und mittleren Unternehmen, und die daraus resultierenden Arbeitsplätze, um eine weitere soziale Verelendung zu verhindern. Mit jedem Unternehmen das aus dieser Schicht stirbt gehen wertvolle Arbeitsplätze verloren. Je nach Schwankung sind das zwischen täglich ca. 2000 – 4000 Arbeitsplätze. Wären es nicht die vielen kleinen, einzelnen Unternehmen so würden die Gewerkschaften schon längst auf die Barrikaden gegangen sein. Häufig wird von unseren regierenden Politikern behauptet man arbeite hier an Lösungen und das es gerade für die Zielgruppe der kleinen und mittelständischen Unternehmen, also auch für die der Existenzgründer, etliche Angebote und Lösungen gibt. Im Alltag und in der Praxis sieht es tatsächlich ganz anders aus.

Hier ist also ein großer Bereich um den sich AMP künftig kümmern wird. Da dies kein kommunales sondern ein globales Thema ist wird auch AMP zur Landtagswahl antreten.

Der Punkt Solidaritätsbeiträge für die neuen Bundesländer, zu Lasten der Kommunen und ihrer Bürger-/innen der alten Bundesländer, ist ein weiterer Punkt den wir in Kürze vorstellen und politisch angehen werden. Diesen finden Sie dann in unserem Landeswahlprogramm.

3. Fraktionsbündnis FDP/AMP

Richtig ist, dass hier beide Seiten aufeinander zugegangen sind. Nur mit diesem Schritt können FDP und AMP ihren Wählern-/innen gerecht werden. Wem würde es nutzen, wenn keine der beiden Parteien aktiv an der Ausschussarbeit teilhaben kann? Niemanden, und zurecht würden die Wähler-/innen kritisieren, das die von Ihnen gewählten Parteien nichts für sie tun. Damit dies nicht passiert und damit wir unseren Wahlauftrag erfüllen können, sind wir diesen für alle Beteiligten, positiven Schritt gegangen. Grundverkehrt wäre es jetzt zu behaupten die Ratsherren und Ratsfrauen wären gleichgeschaltet. Das trifft auch nicht für die anderen Fraktionen zu. Jeder Ratsherr-/frau hat eine eigene Stimme und kann diese im Rat der Stadt, entsprechend der eigenen und persönlichen Meinung, einsetzen. Das heißt, da wo die Ratsfrau der AMP andere Ansichten als die der FDP vertritt wird sie diese Meinung auch kundtun. Dies gilt im umgekehrten Fall auch für die FDP.

Ein positives Zeichen haben wir mit diesem Fraktionsbündnis gesetzt, das den Bürgern-/innen unserer Stadt Duisburg zugute kommen wird. Außerhalb des Rates arbeiten beide Parteien nach wie vor für sich komplett allein.

Gemeinsam – Nicht einsam
Dagmar J. Sall-May
Vorsitzende AMP und für Sie als Ratsfrau im Rat der Stadt Duisburg

Ein Service von Sall Â®2015